Ergebnisse der Europawahlen in Polen

June 1, 2019

Erfreulicherweise hat sich die Beteiligung an der Europawahl am 26. Mai in Polen auf 45,7 Prozent (2014: 23,8 %) fast verdoppelt. Davon profitierte vor allem die Regierungspartei PiS, die ihr Ergebnis von fast 31,8 auf 45,6 Prozent steigern konnte. Sie schickt damit 27 Abgeordnete ins Europäische Parlament, acht mehr als 2014 und vier mehr als die CDU (23). Für die rechtsnationale Partei unter Jarosław Kaczyński ist dies das beste Ergebnis in nationalen Wahlen überhaupt. Dies ist auch deshalb erstaunlich, weil Europa im Wahlkampf kaum eine Rolle spielte, sondern innenpolnische Themen im Vordergrund standen. Und die waren eher negativ für die Regierung, wie großer Lehrerstreik und Pädophilie im katholischen Klerus. Kaczyński hat offenbar dennoch mit der simplen Gleichsetzung PiS - Katholizismus - Polen bei den Wählern Erfolg gehabt. Dagegen ist das Ergebnis der Europakoalition aus bürgerlichen und sozialdemokratischen Parteien sowie Grünen und der Liberalen Nowoczesna enttäuschend: Sie kamen auf 38,5 und 22 Sitze (17 für die EVP-Fraktion und 5 für die S&D-Fraktion). Auch von Wiosna, der neuen Partei Robert Biedrońs war mehr erwartet worden: mit nur 6 Prozent erhält sie drei Mandate in Brüssel.

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